Unternehmen und Organisationen
Ihre Kunden erkennen Ihre Produkte oder Dienstleistungen an Ihrer Marke. In Paraguay gilt für Marken das Gesetz Nr. 1294/1998 „De Marcas“ (Markengesetz). Die Registrierung erfolgt bei der Dirección Nacional de Propiedad Intelectual (Nationale Behörde für geistiges Eigentum, DINAPI). Wir betreuen bei der DINAPI die Registrierung von Marken, Werbeslogans, Patenten und Urheberrechten. Die Leistung umfasst die Ähnlichkeitsrecherche, die Markenüberwachung und die rechtliche Vertretung in Streitigkeiten wegen unberechtigter Nutzung.
Die Dirección Nacional de Propiedad Intelectual (DINAPI) wurde durch das Gesetz Nr. 4798/2012 errichtet. Sie verwaltet die Erteilung und den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, darunter Marken, Patente und das Urheberrecht.
Gesetz Nr. 4798/2012 zur Errichtung der DINAPI (Biblioteca y Archivo Central del Congreso) (öffnet sich in einem neuen Tab) · Gesetz Nr. 4798/2012, Text als PDF (DINAPI) (öffnet sich in einem neuen Tab)
Für Marken gilt das Gesetz Nr. 1294/1998 „De Marcas“. Es wird durch das Dekret Nr. 22365 vom 14. August 1998 näher geregelt.
Gesetz Nr. 1294/1998 „De Marcas“ (Biblioteca y Archivo Central del Congreso [Bibliothek und Zentralarchiv des Kongresses]) (öffnet sich in einem neuen Tab) · Dekret Nr. 22365 vom 14. August 1998 (Digesto del Senado [Rechtsdatenbank des Senats]) (öffnet sich in einem neuen Tab)
Die Registrierung einer Marke gilt zehn Jahre und kann unbegrenzt um jeweils gleich lange Zeiträume verlängert werden. Die Verlängerung wird innerhalb des letzten Jahres vor Ablauf beantragt (Art. 19, Gesetz Nr. 1294/1998). Das Gesetz erlaubt den Antrag auch innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten nach Ablauf. Dann ist zusätzlich zur Verlängerungsgebühr ein Zuschlag zu zahlen.
Gesetz Nr. 1294/1998 „De Marcas“, Text als PDF (DINAPI) (öffnet sich in einem neuen Tab) · Gesetz Nr. 1294/1998 „De Marcas“ (Biblioteca y Archivo Central del Congreso) (öffnet sich in einem neuen Tab)
Nach Zahlung der Anmeldegebühr wird der Antrag an drei aufeinanderfolgenden Tagen veröffentlicht, und zwar im Amtsblatt der DINAPI oder in einer auflagenstarken Zeitung oder einer Fachzeitung. Ein Widerspruch kann schriftlich und mit Begründung innerhalb von 60 Arbeitstagen eingelegt werden. Die Frist beginnt am ersten Arbeitstag nach der letzten Veröffentlichung (Art. 46, Gesetz Nr. 1294/1998).
Markenregistrierung (DINAPI) (öffnet sich in einem neuen Tab) · Gesetz Nr. 1294/1998 „De Marcas“ (Biblioteca y Archivo Central del Congreso) (öffnet sich in einem neuen Tab)
Das Urheberrecht ist im Gesetz Nr. 1328/1998 „De Derecho de Autor y Derechos Conexos“ (Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) geregelt. Die Registrierung ist deklaratorisch und nicht verpflichtend: Das Werk ist ab seiner Schöpfung geschützt, und die Registrierung dient nur als Beweis.
Gesetz Nr. 1328/1998 „De Derecho de Autor y Derechos Conexos“ (Biblioteca y Archivo Central del Congreso) (öffnet sich in einem neuen Tab) · Urheberrecht und verwandte Schutzrechte: Registrierung (DINAPI) (öffnet sich in einem neuen Tab)
Zehn Jahre. Sie kann unbegrenzt um jeweils gleich lange Zeiträume verlängert werden. Die Verlängerung wird innerhalb des letzten Jahres vor Ablauf beantragt (Art. 19, Gesetz Nr. 1294/1998). Das Gesetz erlaubt den Antrag auch innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten nach Ablauf. Dann ist zusätzlich zur Verlängerungsgebühr ein Zuschlag zu zahlen.
Ja. Der Antrag wird an drei aufeinanderfolgenden Tagen veröffentlicht. Danach kann schriftlich und mit Begründung Widerspruch eingelegt werden. Die Frist beträgt 60 Arbeitstage ab dem ersten Arbeitstag nach der letzten Veröffentlichung (Art. 46, Gesetz Nr. 1294/1998).
Nein. In Paraguay ist die Registrierung des Urheberrechts deklaratorisch und nicht verpflichtend. Das Werk ist ab seiner Schöpfung geschützt, und die Registrierung dient nur als Beweis. Auf Wunsch übernehmen wir diese Registrierung bei der DINAPI für Sie.
Sie können sich an uns wenden. Wir prüfen Ihre Situation und übernehmen gegebenenfalls die rechtliche Vertretung in Streitigkeiten wegen unberechtigter Nutzung. Wir bieten auch die Überwachung Ihrer Marke an.
Diese Seite bietet allgemeine Informationen und ersetzt keine Beratung zu Ihrem Fall. Vorschriften und Anforderungen können sich ändern; wir bestätigen sie in der Beratung.